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Sitzung des Gemeinderates am 02.06.2021

Am Mittwoch, 02. Juni 2021, 19:30 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Kölbingen, Hauptstr. 46 eine öffentliche und nicht-öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Herstellung des Einvernehmens nach §36 Baugesetzbuch
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2021 gem. § 97 Abs. 1 GemO
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Kölbingen für das Jahr 2021
  5. Informationspflicht gemäß § 33 Gemeindeordnung über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Neuabgrenzung der Forstreviere in der Verbandsgemeinde Westerburg
  7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
  8. Unterhaltung von Gemeindestraßen in den Ortsgemeinden, Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Sanierung von Rissen in den Straßenbelägen
  9. Anfragen und Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
  10. Verschiedenes

    B. Nicht-Öffentlicher Teil
  11. Personalangelegenheiten
  12. Verschiedenes

Hinweis: Bei der Teilnahme an der Sitzung sind die zum Sitzungszeitpunkt gültigen Hygienevorschriften gemäß Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz insbesondere die Maskenpflicht zu beachten.

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Entsorgung und Trennung Friedhofsmüll

Um die Kosten für den kompostierbaren Friedhofsmüll möglichst gering zu halten, haben wir hierfür einen Anhänger aufgestellt. Leider müssen wir immer wieder die nicht sachgerechte Mülltrennung feststellen, denn es befinden sich des Öfteren Plastikschalen, Blumentöpfe, etc. auf dem Anhänger, die von den Gemeindearbeitern aussortiert werden müssen. Bitte achten sie auf eine saubere und richtige Mülltrennung und nutzen sie die hierfür aufgestellten Mülltonnen. Nur so können wir die Kosten und damit auch die Gebühren gering halten. Vielen Dank.

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Annahme von Grünschnitt - Öffnung des Grünschnitt-Sammelplatzes

Am kommenden Samstag, 10.04.2021 öffnet unser Grünschnitt-Sammelplatz wieder seine Pforten. Die Öffnungszeiten sind wie in den letzten Jahren immer samstags von 13:00 bis 14:00 Uhr.

Bitte sehen Sie dies als zusätzliche Entsorgungsmöglichkeit, die die Ortsgemeinde Kölbingen ihren Bürgerinnen und Bürger bietet. Die Entsorgung des Grünabfalls erfolgt über Container und wird der Gemeinde in Rechnung gestellt. Im letzten Jahr sind alleine für Containerkosten rund 2.400 € entstanden/angefallen. Hinzu kommen noch die Ausgaben für Personal, Platzunterhaltung, etc.

Daher bitten wir folgende Punkte zu beachten:

  • Anlieferung ausschließlich von privatem Ast-, Baum, Strauch- und Rasenschnitt, Laub, etc.
  • Keine Annahme von gewerblichem Grünschnitt!
  • Begrenzung der Annahme auf haushaltsübliche Mengen (max. ein kleiner Pkw-Anhänger)!
  • Bei Überschreitung der Menge werden die Anlieferer zurückgewiesen!
  • In diesen Fällen bzw. bei größeren Mengen muss die Entsorgung in Eigenregie bei den Mülldeponien des Westerwaldkreises bzw. eigene Containerbestellung, etc. erfolgen.
  • Um die Kosten der Ortsgemeinde möglichst gering zu halten, bitten wir immer zuerst die eigenen Möglichkeiten, wie z.B. braune Biotonne, kostenlose Anlieferungsmöglichkeit der Haushalte bei den Deponien (Gutscheine des WAB mit Rechnungszugang), Abfuhr Grünabfall durch den WAB, etc. auszuschöpfen.
  • Evtl. Anforderung/Aufstellung einer Saisontonne beim WAB für die Monate Mai bis Oktober.
  • Den Anweisungen des Personals ist unbedingt Folge zu leisten!
  • Bitte beachten Sie bei der Anlieferung unbedingt die allgemeinen Corona-Schutzregeln, den Mundschutz und den notwendigen Sicherheitsabstand zu anderen Menschen!

Wir bitten um Beachtung dieser Punkte und danken vorab für das Verständnis, denn es handelt sich um eine „freiwillige“ Leistung der Ortsgemeinde. Der Gemeinderat sieht dies als Maßnahme für den Umweltschutz und die Eindämmung von illegalen Müllablagerungen in Wald und Flur und hofft damit letzten Endes auf eine hoffentlich saubere Kölbinger Gemarkung. Vorab vielen Dank.

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Landtagswahlen am kommenden Sonntag – Hygienevorschriften im Wahllokal

Wie bereits mitgeteilt, kann die Stimmabgabe zur Landtagswahl am kommenden Sonntag auch im Wahllokal abgegeben werden. Dies kann in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus erfolgen.

Zum eigenen, aber auch zum Schutze der übrigen Wählerinnen und Wähler, sowie den Mitgliedern des Wahlvorstandes, bitte ich folgende Regeln unbedingt zu beachten:

  • Im gesamten Dorfgemeinschaftshaus besteht die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes (medizinische OP-Maske oder FFP2-Maske)
  • „Einbahnregelung“ beachten
  • Mindestabstände zu anderen Wähler/innen und den Mitgliedern des Wahlvorstandes einhalten und persönliche Kontakte vermeiden
  • Wähler/innen können auch einen eigenen, mitgebrachten Schreibstift verwenden

Nur mit der Vernunft und dem Einhalten der Regeln eines jeden EINZELNEN kann die Wahl ordnungsgemäß ablaufen. Vielen Dank für ihr Verständnis.

Ein großes Dankeschön möchte ich gleichzeitig auch den Mitgliedern des Wahlvorstandes aussprechen, die sich trotz Corona und den damit verbundenen Gefahren bereit erklären, den Dienst für eine demokratische Wahl wahrzunehmen. Herzlichen Dank!

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Landtagswahlen am 14.03.2021 – Briefwahl nutzen!

Am Sonntag in einer Woche finden in Rheinland-Pfalz die Landtagswahlen statt. Die Stimmabgabe ist wie üblich per Briefwahl oder als Urnenwahl möglich. Zu diesem Zweck ist das Wahllokal im Dorfgemeinschaftshaus von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. Dennoch, und nach wie vor, steht aktuell aufgrund der Corona-Pandemie immer noch die Kontaktevermeidung an erster Stelle. Von daher ist es ratsam und empfehlenswert die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen. Dadurch lässt sich die Infektionsgefahr vermeiden und sie schützen sich nicht nur selbst, sondern auch (ggf.) andere Wähler/innen sowie die Mitglieder des Wahlvorstandes vor Ort. Weitere Informationen zur Briefwahl enthalten die zugesandte Wahlbenachrichtigung oder sind auf der Homepage der Verbandsgemeinde Westerburg abrufbar.

Ungeachtet der anhaltenden Corona-Pandemie ist die persönliche Wahlbeteiligung und die Stimmabgabe enorm wichtig. Machen sie daher von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Durch die Nichtbeteiligung und den Verzicht auf die Stimmabgabe gewinnen letztendlich die Minderheiten, denn diese wählen definitiv. Über eine hohe Wahlbeteiligung in Kölbingen würde ich mich sehr freuen.

Vielen Dank für ihr Verständnis und ihre Wahlbeteiligung.

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Versteigerungstermin Amtsgericht Westerburg

Terminbestimmung des Amtsgerichts Westerburg zur versteigerung eines Grundstücks in der Gemarkung von Kölbingen.

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Absage von Veranstaltungen

Die anhaltende Coronapandemie bestimmt weiterhin unser Leben. Aufgrund dessen und der damit verbundenen Auflagen und Beschränkungen müssen wir leider alle für den Dezember geplanten Veranstaltungen und Vorhaben absagen. So wird es in diesem Jahr keine Weihnachtsfeier, und auch keine persönlichen Besuche der Senioren geben. Ebenso kann das für den 20.12.2020 geplante und traditionelle Adventskonzert unter den gegebenen Umständen nicht stattfinden.

Absage der Karnevalsveranstaltungen 2021
Auch sehen wir uns nicht im Stande die geplanten Karnevalsveranstaltungen im kommenden Jahr zu planen und durchzuführen. Der Elferrat und die Verantwortlichen der Ortsvereine haben daher entschlossen, die Aktivitäten für den Karneval 2021 abzusagen.

So sehr wir die Absagen bedauern…, aber es gibt aktuell keine Möglichkeit derartige Treffen und Zusammenkünfte zu planen und zu veranstalten. Bleiben wir trotzdem optimistisch und positiv eingestellt und in freudiger Erwartung auf baldmögliche gemeinsame Momente.

Alle Verantwortlichen (Vertreter/innen der Ortsvereine, Gemeinderat, Ortsbürgermeister…) hoffen und bitten für die getroffenen Entscheidungen um Verständnis und wünschen allen eine schöne (dann auch ruhige und besinnliche) Adventszeit. Vielen Dank. Passt weiterhin gut auf euch auf und bleibt vor allem gesund!

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Volkstrauertag 2020

Am kommenden Sonntag ist Volkstrauertag. Eigentlich hatten wir, wie in all den Jahren, wieder eine Gedenkfeier für die Opfer der Kriege und der Gewaltherrschaften bei der Kriegergedächtniskapelle geplant. Aber leider ist in diesem Jahr alles anders und so muss die Gedenkfeier coronabedingt ausfallen. Abstand halten und die Einhaltung von Hygieneregeln sind das Maß aller Dinge und infolge dessen müssen wir Menschenansammlungen in jeglicher Form vermeiden.

Dennoch wollen und dürfen!!! wir die schlimmen Zeiten, insbesondere aber die Opfer von Krieg und Gewalt nie vergessen, sondern immer in unserer Erinnerung behalten. Aus diesem Grunde werde ich am Sonntagmorgen in aller Stille in der Kriegergedächtniskapelle in Möllingen einen Kranz niederlegen. Selbstverständlich ist die Kapelle den ganzen Tag für Besuche geöffnet, so dass jeder (bitte einzeln bzw. Familien-/Haushaltsintern) in die Kapelle eintreten kann. Sollte es dabei zu Begegnungen mit Mitbürger/innen kommen, bitte ich eindringlich um Beachtung der Coronaregeln.

Wenn auch unter anderen Umständen, möchte ich trotzdem alle dazu aufrufen, den Volkstrauertag 2020 nicht einfach aus dem Kalender zu streichen, sondern als Mahnmal und Zeichen für den Erhalt von Frieden und Einigkeit zu nutzen. Auch „nur“ mit der Erinnerung an die Opfer, kann jeder einzelne ein/sein persönliches Zeichen setzen, … ein Zeichen gegen Terror, Krieg und Gewalt! Vielen Dank.

Ortsgemeinde Kölbingen

Frank Schäfer
Hauptstraße 66
56459 Kölbingen
Telefon:02663 - 7396
Handy:0171 - 75 86 345
E-Mail:

Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters finden nach Vereinbarung statt. Bitte kontaktieren Sie mich über die oben genannten Daten oder unser Kontaktformular.

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